Stadtrat Herlitschke stellt das Maßnahmenprogramm kurz vor.

Ratsherr Dr. Mühlnickel bringt für die Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN den Änderungsantrag 20-14928 ein. Er spricht sich zudem dafür aus, ausreichende Finanzen zur Instandhaltung des Ringgleises inkl. Hinweistafeln bereitzustellen.

Stadtrat Herlitschke teilt zum Änderungsantrag das Folgende mit:

Bei der sogenannten Epoxidharzbeschichtung kommt ein lösemittelfreies, flexibles Epoxidharzsystem mit Quarzeinstreuung zur Anwendung. 20% dieses Epoxidharzgemisches bestehen aus nachwachsenden Rohstoffen, der Quarzsand ist ohnehin ein natürliches Material, erhöht zudem die Rutschfestigkeit. Diese Art der Beschichtung ist vergleichbar mit einer herkömmlichen Fahrbahnmarkierung im Straßenverkehr, allerdings deutlich dünner. Jedoch gehen unter Laborbedingungen von der Epoxidharzbeschichtung 60% weniger Mikroplastikabrieb ab als bei den sonst üblichen Fahrbahnmarkierungen.

Mikroplastik ist auch in einer normalen Asphaltdecke in Form von Bitumen enthalten und wird durch Benutzung abgerieben. Da die in Abrede befindlichen Abschnitte des Ringgleises bereits asphaltiert sind, relativiert sich die Aussage einer zusätzlichen Belastung durch Abrieb an Mikroplastik damit - letztendlich wird dadurch der Abrieb der darunter liegenden Asphaltschicht damit erst einmal unterbunden. Der Reifenabrieb von Fahrrädern und sogar der Abrieb von Schuhen setzt ebenfalls Mikroplastik frei, dieser wird je nach Frequentierung einen deutlich höheren Anteil an Mikroplastik ausmachen als von der Epoxidharzschicht ausgehen wird.

Stadtrat Herlitschke stellt noch detailliertere Aussagen in einer Mitteilung in Aussicht.

Ratsfrau Mundlos erklärt, dass sich die CDU-Fraktion bei der Abstimmung zur Beschlussvorlage enthalten wird, um sich Optionen für die Haushaltsberatungen offenzuhalten. Stadtrat Herlitschke erläutert, dass der Haushaltslage bereits damit Rechnung getragen werde, dass einige größere und kostenintensive Ringgleismaßnahmen zeitlich geschoben worden seien.

Ratsherr Kühn geht auf die Vorredner*innen ein und lobt das Maßnahmenprogramm. Frau Dr. Goclik wünscht mehr Einsatz für den Artenschutz. Ratsherr Manlik plädiert dafür, in die Qualität des Ringgleises (Breite, Farbgebung, dunkle Asphaltierung für eine komfortable Nutzung auch bei schlechtem Wetter) zu investieren.

Stadtrat Herlitschke geht auf diese Aspekte ein und gibt Ausblicke. Die gelbe Epoxidharzbeschichtung solle verdeutlichen, dass schnelle Verkehrsteilnehmer*innen Rücksicht nehmen müssen. Zur Konkurrenz zwischen Pflanzenbestand und positiven klimatischen Auswirkungen des Ringgleises signalisiert er Offenheit zur Diskussion.

Ratsfrau Schneider bemängelt die zu Umwegen führenden Provisorien und fragt, was aus Sicht der Verwaltung Planungsziele und Hauptproblemfelder seien.

Ratsherr Dr. Dr. Büchs entgegnet Ratsherr Manlik, er hält eine Geschwindigkeit reduzierende Gestaltung für richtig, damit es zu weniger Konfliktsituationen zwischen verschiedenen Nutzergruppen kommt. Eine helle Gestaltung wirke sich positiv auf Insekten und Spinnen aus (geringere Überhitzung).

Stadtrat Herlitschke führt beispielhaft aus, dass man den Bauabschnitt „Echobrücke" bis Brücke Salzdahlumer Straße erst nach Einigung mit der Deutsche Bahn AG starten könne. Im Hauptbahnhofumfeld seien städtebauliche Planungen und Auswirkungen auf Verkehrsströme zu beachten. Die Überbrückung von Barrieren sei ein wichtiger Aspekt. Die Umsetzung originär angedachter Routen hänge von Grundstücksankäufen ab. Zum Postgleis seien lange Verhandlungen absehbar. Finanzmittel, die aufgrund von Verzögerungen bei großen Maßnahmen übrig bleiben, können kurzfristig für Bänke, Infostelen, andere Möblierung, Bepflanzung, Markierung (alles auch mit dem Ziel der Entschleunigung), insektenfreundliche Beleuchtung in neuen Bereichen und im Bestand umgenutzt werden.

Ratsherr Dr. Mühlnickel erklärt aufgrund der Ausführungen und Ankündigung von Stadtrat Herlitschke den Änderungsantrag 20-14928 für die Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN für erledigt.

Protokollnotiz am 13.01.2021: Dem Anliegen zum Änderungsantrag wird gemäß Ankündigung mit der Mitteilung außerhalb von Sitzungen 20-14928-01 entsprochen.

Beschluss:

„Dem Maßnahmenprogramm 2021 bis 2023 zur Weiterführung des Ringgleises wird vorbehaltlich des Ratsbeschlusses über den Haushaltsplan 2021 zugestimmt."

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 9      Dagegen: 0       Enthaltungen: 3