Rat und Stadtbezirksräte
18.11.2020 - 5 Erste Satzung zur Änderung der Gebührenordnung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Zusätze:
- Verantwortlich: Leuer
- Datum:
- Mi., 18.11.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Bezirksbürgermeister Flake und Frau Schwartz-Hoffmeister erläutern die Vorlage.
Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 Nr. 2 NKomVG)
„Die erste Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO) wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen."
Abstimmungsergebnis:
10 dafür 0 dagegen 2 Enthaltungen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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109,7 kB
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