Rat und Stadtbezirksräte
03.12.2020 - 5.2 Änderungsantrag zum Antrag 20-14666: BuT Leistu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
- Zusätze:
- Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Do., 03.12.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
Wortprotokoll
Der Antrag wird zu Punkt 1 des Beschlussvorschlages zurückgestellt (siehe Protokollierung unter TOP 5.1).
Die Vorsitzende lässt über den Antrag zu Punkt 2 des Beschlussvorschlages abstimmen.
Der Antrag wird zu Punkt 2 des Beschlussvorschlages beschlossen.
Beschluss:
1. Es soll eine Machbarkeitsstudie durch einen externen Anbieter erstellt werden, die die bisherige Praxis bei der Vergabe von BuT-Leistungen untersucht und einen Vorschlag zur Umsetzung macht. Ziel soll sein, diese Leistungen
leichter zugänglich zu machen,
eine konkrete, sich aktualisierende Übersicht für die Betroffenen über einzelne Leistungsanbieter wie Sportvereine oder Musikschulen im Netz zu bieten,
eine bessere Zugänglichkeit und Abrechnungsmöglichkeit mit den Leistungsanbietern zu erzielen.
Dabei soll die Praxis anderer Kommunen wie die der Stadt Wolfsburg oder des Landkreises Peine untersucht und bewertet werden und ggfs. die zusätzlichen Kosten ermittelt werden. Die notwendigen Haushaltsmittel für die Erstellung der Studie werden im Haushalt 2021 bereitgestellt.
2. Mit den Trägern der Mittagessenversorgung an Schulen und Betreuungseinrichtungen sollen Gespräche geführt werden, ob im Fall eines weiteren Teil-Lockdowns an Kitas und Schulen Wochen-Lunchpakete mit Lebensmitteln wie in Wolfsburg ausgegeben werden können.
Punkt 1 des Beschlussvorschlages wird zurückgestellt (siehe Protokollierung unter TOP 5.1, Ds. 20-14666).
Abstimmungsergebnis (über Punkt 2 des Beschlussvorschlages):
Dafür: 11 Dagegen: 2 Enthaltung: 1