Rat und Stadtbezirksräte
16.12.2020 - 20 Erste Satzung zur Änderung der Gebührenordnung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 20
- Zusätze:
- Verantwortlich: Leuer
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Mi., 16.12.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Vorlage 20-14634 abstimmen.
Beschluss:
„Die erste Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO) wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen."
Abstimmungsergebnis:
bei wenigen Gegenstimmen und einer Enthaltung beschlossen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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109,7 kB
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