Rat und Stadtbezirksräte
16.02.2021 - 15 Ringgleis Anschluss Lehndorf zwischen Hannovers...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Zusätze:
- Verantwortlich: Leuer
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 16.02.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 61 Fachbereich Stadtplanung und Geoinformation
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt teilt mit, dass Einvernehmen besteht, eine gemeinsame Aussprache mit den Anträgen unter Tagesordnungspunkt 21.1 zu führen. Er weist auf die vorliegenden Ergänzungen 20-13869-01 und 20-13869-02 sowie auf die Stellungnahme 13869-01-03 zu der Vorlage 20-13869 unter Tagesordnungspunkt 15 hin. Er weist weiter auf den Antrag 21-15136 und den Änderungsantrag 21-15136-01 unter Tagesordnungspunkt 21.1 zu diesem Thema hin und teilt mit, dass der Änderungsantrag 21-15136-01 den Antrag 21-15136 ersetzt. Ratsfrau Mundlos bringt den Änderungsantrag 21-15136-01 ein und begründet diesen. Während der Aussprache beantragt Ratsfrau Jalyschko den Verweis des Änderungsantrages zur Beratung in den Planungs- und Umweltausschuss. Ratsvorsitzender Graffstedt lässt über den Antrag auf Verweisung in den Planungs- und Umweltausschuss abstimmen und stellt fest, dass dieser bei einigen Fürstimmen abgelehnt ist. Im Anschluss an die Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Absätze 1 und 2 und anschließend über den Absatz 3 des Änderungsantrages 21-15136-01 getrennt abstimmen. Er stellt fest, dass der Änderungsantrag angenommen wird und sich eine Abstimmung über die Vorlage 20-13869 inklusive beider Ergänzungen damit erledigt hat.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
1,4 MB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
24,6 kB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
3,1 MB
|
