Rat und Stadtbezirksräte
16.02.2021 - 6.3.2 Pilotprojekt VelorouteÄnderungsantrag zur Vorla...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3.2
- Zusätze:
- Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Die Fraktion P² im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 16.02.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Antrag 20-14848 die Stellungnahme 20-14848-01 und der ersetzende Änderungsantrag 20-14848-02 vorliegen. Ratsherr Bley und Ratsherr Dr. Mühlnickel bringen den Änderungsantrag 20-14848-02 ein und begründen diesen. Anschließend stellt Ratsvorsitzender Graffstedt den Änderungsantrag 20-14848-02 zur Abstimmung.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Braunschweig möge beschließen:
"Die Verwaltung wird beauftragt, zur Sitzung des Planungs- und Umweltausschuss am 28.04.21 einen Vorschlag zur Auswahl einer ersten Veloroute als Pilotprojekt zur Entscheidung vorzulegen. Dieser Vorschlag, soll zusammen mit der Definition einer Veloroute und den dazugehörigen Qualitätskriterien erfolgen, die von der Verwaltung bereits für die oben genannte Sitzung angekündigt wurde. Auf dieser Grundlage beginnt die Verwaltung möglichst schnell mit der Planung der ausgewählten Route.
Der Vorschlag zur Auswahl einer Veloroute als Pilotprojekt soll im Vorfeld in der AG Radverkehrskonzept mit den Verbänden abgestimmt werden. Dabei soll die von den Verbänden bereits vorgeschlagene Route von Lamme über die Innenstadt nach Rautheim besonders berücksichtigt werden."
