Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

09.03.2021 - 5 Umgestaltung der Schmalbachstraße im Bereich VW FS

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Für die Verwaltung ist Frau Niemann vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr anwesend. Sie stellt das Projekt nochmals in den Grundzügen vor.

Bei der anschließenden Diskussion wird deutlich, dass viele offene Fragen, die ad hoc nicht zu beantworten sind, existieren. Zum Beispiel sind die Gründe für die Straßenquerung offensichtlich noch nicht evaluiert worden, ebenso liegen keine Zahlen über die täglichen Querungsvorgänge vor. Angesichts dieser Konstellation verständigen sich die Stadtbezirksratsmitglieder darauf, der grundsätzlichen Planung zwar zuzustimmen, von einem Umsetzungsbeschluss jedoch abzusehen. Im weiteren Projektverlauf erwartet der Stadtbezirksrat eine intensive inhaltliche Beteiligung.

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Beschluss:

 

1. Der grundsätzlichen Planung (entsprechend der Anlage) und der vorgesehenen Umsetzung zur Umgestaltung der Schmalbachstraße wird zugestimmt.

 

2. Vor der Umsetzung der Planung ist der Stadtbezirksrat rechtzeitig und umfassend zu beteiligen.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

7   dafür 0   dagegen 0   Enthaltungen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise