Stadtrat Dr. Kornblum erläutert die Vorlage Stellenplan 2021.

Es ergeben sich 98 Stellenzuwächse, 16 Stellenwegfälle, saldiert 82 Stellen, die im Wesentlichen in den Bereichen 50 und 51 zu verzeichnen seien.

Insgesamt konnte die Kalkulation der Personalaufwendungen von rd. 250 Mio. EUR, einschließlich Rückstellungen, trotz Stellenzuwächsen auf einem stabilen Niveau gehalten werden. Dies liege an einer Minderung des kalkulierten Personalaufwandes durch den    Tarifabschluss vom 25.10.2020, welcher mit einer 2%igen Steigerung geplant wurde, ein Abschluss allerdings mit 1,4% erfolgte.

Danach erfolgen Einzelabstimmungen über die Stellenplananträge der Fraktionen.

Anlage 2

En-bloc:   Dafür:  8      Dagegen:  0      Enthaltungen:  5

Anlage 3

FB 32 (0,5 Stellenwegfälle „Prostituiertenschutzgesetz")

Dafür: 10      Dagegen:  2      Enthaltungen:  1

FB 67 (3,33 Stellenwegfälle „Verzicht auf den Einsatz von Herbiziden")

Dafür:  0      Dagegen:  9      Enthaltungen:  4

Rest en-bloc:   Dafür:  8      Dagegen:  0      Enthaltungen:  5

Anlage 7

Lfd. Nr. 1 erledigt

Lfd. Nr. 2 Dafür: 8 Dagegen: 4 Enthaltungen: 1

Lfd. Nr. 3+4 (Anträge SP 206 und 207 als erledigt): 13 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 5 Keine Abstimmung

Lfd. Nr. 6 Keine Abstimmung, ersetzt durch Antrag SP 230

Lfd. Nr. 7 Keine Abstimmung, ersetzt durch Antrag FWE 229

Lfd. Nr. 8 Dafür: 8 Dagegen: 5 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 9 Keine Abstimmung, ersetzt durch SP 230

Lfd. Nr. 10 Dafür: 8 Dagegen: 5 Enthaltungen: 0

Lfd. Nr. 11 Dafür: 8 Dagegen: 5 Enthaltungen: 0

Beschluss:

Die Veränderungen zum Stellenplan 2021 werden dem Verwaltungsausschuss und dem Rat unter Berücksichtigung der Beschlüsse zu den Anlagen zur Annahme empfohlen.

Abstimmungsergebnis:

Ratsherr Flake erläutert, dass eine Abstimmung über die Gesamtvorlage nicht erforderlich ist.