Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

23.03.2021 - 15 Umsetzung HHO: Änderung der Satzung über die Ge...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass der Verwaltungsausschuss getrennt über die Ziffer 1 der Satzung (Anhebung der Gruppenführungen zwischen 10 und 20 Personen) und die restliche Vorlage abgestimmt hat. Er stellt zunächst die Ziffer 1 der Satzung und anschließend die restliche Vorlage zur Abstimmung.

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Beschluss:

Die dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren des Stadtarchivs Braunschweig (Archivgebührenordnung - ArchivGO) wird in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen.

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Abstimmungsergebnis:

getrennte Abstimmung

Ziffer 1 der Satzung (Gruppenführungen):  bei wenigen Gegenstimmen beschlossen

Rest der Satzung:     bei wenigen Gegenstimmen und einer Enthaltung beschlossen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise