Mündliche Anfragen:

Ratsfrau Buchholz berichtet, dass es eine Regelung gebe, die es erlaube draußen in kleinen Gruppen Sport zu treiben, abhängig von der 7-Tage-Inzidenz. Es müssten daher über mehrere Tage hinweg von den Anbietern die Inzidenz beobachtet werden. Sie fragt daher nach, ob auf der Interseite der Stadt der Inzidenzwert über mehrere Tage dargestellt werden könne.

Frau Dr. Arbogast antwortet, dass für diese Regelung die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tage einen bestimmt Wert haben müssten. Bisher sei jede Änderung der Regelung und die Auswirkungen explizit auf der Internetseite kommuniziert worden. Maßgeblich für die Landesverordnung seien die Werte, die das Land veröffentliche.

Ratsherr Hanker fragt zur Mitteilung außerhalb von Sitzungen 21-15487 Jahresbericht 2020 Jobcenter Braunschweig, ob es sich bei den Kosten auf Seite 2 (1b) um städtische Kosten für Heizung u.ä. handele. Zu seite 3 Punkt 2 fragt er nach, wie bei den flankierenden Leistungen die Planzahlen exakt mit den Istzahlen übereinstimmen könnten.

Herr Halbauer antwortet, dass es sich um städtische Kosten handele, die sich aufgrund der mehraufwendungen im Zuge der Coronapandemie ergeben würden. Die Beantwortung der zweiten Frage werde durch das Jobcenter nachgereicht.

Die Beantwortung wird zur Kenntnis genommen.