TOP 4, 4.1, 4.1.1, 4.1.2 und 5 werden zusammen behandelt. Nach einer Einleitung durch Stadtbaurat Leuer werden von 18:05 Uhr bis 19:18 Uhr der Sachstand zum laufenden Verfahren und das geplante weitere Vorgehen (Grundlagen zu Finanzierung & Standardisierter Bewertung, Untersuchungsergebnisse Machbarkeit / Finanzierbarkeit, Option Brücke, naturschutzfachliche Untersuchungen) durch Herren Curland, Amme, Zöbisch, Böttcher und Hofmann im Sinne anfänglicher Vorbewertungen vorgestellt. Die Präsentation ist im Bürgerinformationssystem protokollarisch als Anlage unter TOP 5 einsehbar.

Im Folgenden wird auf Fragen und Anmerkungen eingegangen.

Für eine Brücke wäre ein Regelprofil von 6 m lichter Höhe einzuhalten, um eine

Trasse der Bahn zu überqueren. Der von einigen Ausschussmitgliedern als zu hoch empfundene Wert einer Reisezeitersparnis ist ein bundesweit einheitliches und (u. a. für den Erhalt von Fördermitteln) zwingend einzuhaltendes Kriterium für die Standardisierte Bewertung. Qualifizierte Untersuchungen zeigen die hohe Relevanz für die Wahl des Verkehrsmittels.

Frau Dr. Goclik erläutert die Beeinträchtigung der Naherholungsfunktion und der Flora und Fauna, z. B. des Wanderkorridors der Fledermäuse, im Falle eines Brückenbaus. Sie fragt, ob die Variante Pepperstieg im Planfeststellungsverfahren betrachtet wird.

Ratsmitglieder Palm, Mundlos und Prof. Dr. Dr. Büchs erläutern ihre Präferenzen für die C-Varianten über die Querumer Straße mit Linienwechsel. Sie positionieren sich mit Blick auf Landschafts- und Naturschutzbelange gegen die zwei Brücken-Varianten im nördlich gelegenen Naturraum. Lediglich die Brücken-Variante im Süden eigne sich für weitere Untersuchungen. Ratsherr Prof. Dr. Dr. Büchs begehrt die Betrachtung eines Trassenverlaufs über den alten Bahndamm bis zum Baugebiet Dibbesdorfer Straße. Er empfiehlt, in einem ersten Schritt (vor Umweltverträglichkeitsprüfungen) zu ermitteln, ob ein NKI > 1,0 erreicht werden könne mit einer Stadtbahn bis Nordstadt / Campus-Nord und einer Anbindung Querums über die Linienführung Gliesmarode. Ratsfrau Mundlos bekräftigt, die Variante über die alte Eisenbahntrasse Richtung Bevenroder Straße und nordwärts mit Ende im Westen an der Siedlung Holzmoor mehr zu beleuchten (siehe Antrag).

Stadtbaurat Leuer und Herr Curland bestätigen eine laufende Prüfung aller vorgestellten und von den Ausschussmitgliedern angesprochenen Trassenführungen, sofern sie das Erreichen eines NKI > 1,0 möglich erscheinen lassen und rechtlich und tatsächlich umsetzbar seien. Es gelte die kommunale Planungshoheit für alle Varianten mit einem NKI > 1,0. Sie werben dafür, um sich alle Chancen offen zu halten, über die Trassenführung erst zu entscheiden, wenn die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erfolgt ist und Fakten für eine Kosten- und Nutzenabwägung vorliegen. Es seien etwa 18 Monate für die Prüfung aller Varianten nötig. Ein Variantenvergleich wird auch Grundlage des Planfeststellungsverfahrens sein. Zu einer Frage von Frau Dr. Goclik zur Emissionswirkung von Baumaterialien usw. wird eine Antwort im Nachgang zugesagt.

Ratsmitglieder vom Hofe, Jalyschko, Dr. Mühlnickel und Kühn unterstützen die Position der Verwaltung, betonen die Wichtigkeit, den ÖPNV attraktiv und schnell zu gestalten. Alle Varianten sollten weiter untersucht werden, mit Blick auf geringere CO2- und Lärmemissionen bei viel ÖPNV-Nutzung und einer möglichen Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs.

Die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Jenzen begrüßt die Betrachtung der C-Varianten. Herr Böttcher geht auf ihren Wunsch auf Baumfällungen, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, Reisezeit, Taktung usw. auch im Zusammenhang mit Planungen zu Wendeschleife Gliesmarode, Volkmarode-Nord, Knotenpunkt Berliner Straße / Querumer Straße ein.

Ratsfrau Mundlos möchte sich zur nächsten Sitzung um einen interfraktionellen Antrag bemühen.

Ergebnis: Der Ausschuss nimmt Kenntnis. Die Drucksachen 21-15443, 21-15443-01, 21-15443-02 und 21-16107 werden planmäßig in der Sitzung am 30.06.2021 erneut behandelt.