Frau Matthias, Frau Tolle und Herr Bitterberg nehmen aufgrund des Mitwirkungsverbotes gemäß § 41 NKomVG nicht an der Beratung und Abstimmung teil. Herr Riegelmann nimmt aufgrund des Mitwirkungsverbotes nicht an der Beratung teil.

Die Vorlage wird bei einer Enthaltung beschlossen.

Beschluss:

Die Träger der nachfolgenden Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen erhalten im Wege der institutionellen Förderung die Zuschüsse entsprechend der Anlage.

Die Zuschüsse zu den Energiekosten sowie zu den Mieten/Grundstücksabgaben werden als Vollfinanzierung, die Zuschüsse zu den sonstigen Betriebskosten als Festbetragsfinanzierung bewilligt.

Sofern sich die Angaben, die Grundlage der Zuschussberechnung waren, ändern, sind die Zuschüsse entsprechend zu verändern.

Die Gewährung der Zuschüsse steht unter dem Vorbehalt der tatsächlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltung: 1