Herr Dr. Vollbrecht weist darauf hin, dass sich diese Vorlage aus dem Dringlichkeitsantrag 21-15997 der letzten Ratssitzung vom 11.05.2021 entwickelt hat.

Frau Schütze fragt an, in welcher Form die in der Vorlage erwähnten Hinweise zur Zusammensetzung der Gremien ergehen werden.

Frau Dr. Hesse antwortet hierauf, dass eine Mitteilung außerhalb von Sitzungen ergehen wird.

Beschluss:

Aufgrund der anhaltenden Auswirkungen der Corona-Pandemie (COVID-19) auch im Jahr 2021 werden die nachfolgenden Beschlüsse in Bezug auf den ‚Braunschweiger Härtefallfonds für Geschädigte der Corona-Pandemie' gefasst:

1. Die beigefügte „Richtlinie über die Gewährung von Sonderstipendien für Künstlerinnen und Künstler im Zusammenhang der COVID-19-Pandemie" ersetzt den Kulturteil der bisherigen „Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen als Soforthilfe zur Unterstützung durch von der COVID-19-Pandemie in ihrer Existenz bedrohten kleinen und mittleren Unternehmen, Selbstständigen, Soloselbstständigen und Angehörigen der Freien Berufe sowie zur Unterstützung von Kultureinrichtungen, Kulturschaffenden und sonstige Einrichtungen". Die verbleibenden Finanzmittel aus dem ursprünglichen Fondsumfang (1 Mio. Euro) werden hierfür eingesetzt.

2. Die unter 1. benannte bisherige Corona-Kulturhilfsfondsrichtlinie wird mit Ablauf des 18. Juli 2021 außer Kraft gesetzt.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, in eigener Verantwortung, eine Auswahlkommission zur Entscheidung über die Stipendienanträge einzuberufen.

4. Die Verwaltung wird daher ermächtigt, die Richtlinie im Bedarfsfall anzupassen.

Abstimmungsergebnis:

11 / 0 / 0