Frau Wegerich nimmt ab 19:17 Uhr an der Sitzung des Stadtbezirksrates teil.

Herr Walther vom Referat Stadtentwicklung und Statistik stellt den wesentlichen Inhalt der Vorlage vor und beantwortet Fragen aus den Reihen des Stadtbezirksrates.

Der Nutzen-Kosten-Vergleich sei nach neuesten Ermittlungen bei einem Streckentausch der Linien bis zum Campus Ost und nach Volkmarode besser als die bisher vorgesehene Linienführung. Dabei könnte ein neues Fahrzeug eingespart werden. Ein neues Fahrzeug werde bei den Kosten mit 500.000 €/jährlich angesetzt.

Frau Jenzen verweist auf den schlechteren Takt für den Stadtteil Volkmarode durch den Linientausch und erinnert, für den Pocketpark müssten zahlreiche Bäume gefällt werden. Außerdem spricht sie die rechtlichen Probleme bei der Variante Querumer Straße an, wenn notwendige Enteignungen anständen.

Frau Jenzen betont, für sie stehe die Natur im Vordergrund und nicht die Sicht auf die finanziellen Auswirkungen.

Anschließend geht Herr Walther darauf ein, warum auch der Brückenschlag über die Auen weiter in der Prüfung bleiben müsse. Im später notwendigen Planfeststellungsverfahren werde seitens der Genehmigungsbehörde eine Variantenprüfung eingefordert, in der die vorgenommenen Abwägungen für alternative Trassenführungen dargelegt werden müssen. Wird der Brückenschlag nicht mit geprüft und abgewogen, läge ein Verfahrensfehler vor und die Planfeststellung würde von der Genehmigungsbehörde negativ zu bescheiden sein.

Am Anfang stehe das Ziel: Straßenbahn nach Querum. Dieser Abschnitt könnte frühestens ab 2028 erfolgen, da zu dem Zeitpunkt für den Kosten-Nutzen-Vergleich entscheidend sei, ob die Teilprojekte 1 (Volkmarode), 2 (Rautheim) und 3 (Heidberg - Salzdahlumer Straße/Campusbahn bis Campus Ost) realisiert werden.

Herr Th. Wendt erklärt für die CDU-Fraktion, man schließe sich den Äußerungen von Frau Mundlos im Planungs- und Umweltausschuss an. Daher würden sich Frau Keller und er bei der Abstimmung enthalten. Die anderen Fraktionsmitglieder im Stadtbezirksrat würden die Vorlage ablehnen.

Frau Keller verlässt um 19:50 Uhr den Sitzungsraum.

Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

„Die Untersuchungen zur Anbindung der stadträumlichen Ziele Nördliches Ringgebiet, TU-Campus  Nord und Ost und Querum (siehe Korridor gemäß Ratsbeschluss, Teilprojekt Campusbahn, DS 17-03594) werden fortgeführt.“

Abstimmungsergebnis:

7  dafür   3  dagegen   1  Enthaltung