Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

13.07.2021 - 12 Haushaltsvollzug 2021 hier: Zustimmung zu über-...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt weist auf die zu der Beschlussvorlage 21-16278 vorliegenden Ergänzungsvorlagen 21-16278-01, 21-16278-02, 21-16278-03 und 21-16278-04 hin und teilt mit, dass hierzu weiterhin die Mitteilung 21-16278-06 vorliegt. Anschließend lässt er über die Beschlussvorlage 21-16278 einschließlich der vier Ergänzungsvorlagen abstimmen.

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Beschluss:

Den in der Vorlage aufgeführten überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt.

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Abstimmungsergebnis (gemeinsame Abstimmung der Vorlagen 21-16278, 21-16278-01, 21-16278-02, 21-16278-03 und 21-16278-04):

einstimmig beschlossen

Erläuterungen und Hinweise