Stadtbaurat Leuer führt in die Verwaltungsvorlage ein. Anschließend erläutert Herr Esen die Inhalte des Awiko anhand einer Präsentation.

Ratsherr Kühn erklärt für SPD-Fraktion, der Verwaltungsvorlage vollumfänglich zuzustimmen.

Bürgermitglied Dr. Wendenburg erwartet, dass sich die Stadtverwaltung stärker als Konzern begreift und sich auch für die Abfallwirtschaft ihrer Gesellschaften und Beteiligungen verantwortlich zeigt.

Ratsfrau Jalyschko bittet, bei der Erstellung des Awiko künftig einen verlässlichen Zeitplan vorzusehen. Die Verwaltung sollte die Fraktionen zudem bei der konzeptionellen Bearbeitung intensiver einbinden. 

Ratsherr Köster schließt sich der Kritik von Ratsfrau Jalyschko an und richtet hierzu die Erwartung an die Verwaltung, dass entsprechende Ratsbeschlüsse eingehalten werden. Er lobt die von der Verwaltung vorgelegte Überarbeitung, die das bereits gute Niveau des Awiko weiter verbessert hat, und erklärt für die CDU-Fraktion die Zustimmung zur Vorlage.

Verschiedene Nachfragen werden von Stadtbaurat Leuer und Herrn Esen beantwortet.

Beschluss:

„Das der Drucksache 21-16626 beigefügte Abfallwirtschaftskonzept (Awiko) der Stadt Braunschweig wird beschlossen."

Abstimmungsergebnis (Empfehlung an VA und Rat):

dafür: 9      dagegen: 0      Enthaltungen: 2