Unter diesem Tagesordnungspunkt wird der Antrag der Gruppe SPD/B90-Grüne/BIBS "Beschaffung von Hokki® Stühlen für die Grundschule Volkmarode" behandelt.

Herr Lenk vom Schulverein Volkmarode und die Schulleiterin der Grundschule Volkmarode, Frau Fischer, erläutern die Funktionalität und den pädagogischen Wert der Hokki® Stühlen. Auf Nachfrage aus dem Stadtbezirksrat, warum der Schulträger diese Ausstattung nicht finanziell übernimmt, erläutert Frau Schulleiterin Fischer, dass das Budget der Schule bereits für andere wichtige Maßnahmen in diesem Jahr verplant ist.   

Protokollnotiz: Herr Ahrens fordert, dass die Hokki® Stühlen sicherheitstechnisch geprüft sein müssen, bevor diese in der Schule eingesetzt werden.  

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

Der Stadtbezirksrat möge beschließen, aus seinem Budget den Betrag von voraussichtlich 2.250,- € für die Beschaffung von 30 Hokki® Stühlen an der Grundschule Volkmarode zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

dafür 8    dagegen: 0    Enthaltungen: 0

Zur Beschlussvorlage 21-16019 schlägt Herr Jung vor, bzgl. Punkt 3 „Unterhaltung unbeweglichen Vermögens“ die Maßnahmen „Lindenallee“ und „Schapenbruch“ und den Punkt 5 „Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe“ zuzustimmen.

Beschluss (geändert): (Entscheidung gem. 93 Abs. 1 NKomVG)

Die im Jahr 2021 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 114 - Volkmarode werden wie folgt verwendet:

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen    2.250 €

2. Ortsbüchereien                                 1.900 € (bereits beschlossen)

3. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens   8.100 € 7.300 €

4. Grünanlagenunterhaltung                             200 € (bereits beschlossen)

5. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe   2.800 €

6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe              500 € (bereits beschlossen)

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

Zu Punkt 1. Beschaffung von Hokki® Stühlen für die Grundschule Volkmarode

Zu Punkt 3. Bei der Unterhaltung unbeweglichen Vermögens soll die Nr. 2 „Lindenallee“ und die Nr. 3 „Schapenbruch“ durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 8    dagegen: 0    Enthaltungen: 0