Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

18.11.2021 - 9 Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung z...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

„Die als Anlage 1 beigefügte Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art

 und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird

 beschlossen.“

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

15  dafür   0  dagegen   3  Enthaltungen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise