Frau Bezirksbürgermeisterin Krause übergibt das Wort an Herrn Schramm.

Herr Schramm fragt, wie die Abkürzungen V (Verbindungsweg) und W (Winterdienst) im Kontext der Vorlage zu verstehen sind.

Frau Krause lässt über die Vorlage abstimmen.

Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

„Die als Anlage 1 beigefügte Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen."

Abstimmungsergebnis:

16 dafür 0 dagegen 2 Enthaltungen