Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

24.11.2021 - 9 Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung z...

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Wortprotokoll

Frau Bezirksbürgermeisterin Plinke lässt über die Vorlage abstimmen.

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Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

 

„Die als Anlage 1 beigefügte Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen."

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

18 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise