TOP 10 und 11 werden zusammengefasst beraten. Herr Schmidbauer stellt von 18:41 Uhr bis 18:54 Uhr die Planungen vor. Die Präsentation ist protokollarisch nichtöffentlich im Ratsinformationssystem unter TOP 10 einsehbar. Stadtbaurat Leuer, Herr Schmidbauer und Herr Prem gehen auf Fragen und Anmerkungen der Ratsmitglieder Mundlos, Dr. Piest, Jonas und Kühn ein. Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hat am 26.07.2018 die Entscheidung zur Errichtung der Zentralklinik getroffen. Der Plan, in dem der Masterplan des Klinikums in den Lageplan mit Geltungsbereich des Bebauungsplans montiert wurde, ist in der Vorlage 20-12675-01 zum Aufstellungsbeschluss enthalten. Die Darstellungen des Masterplans bzw. „…die für die Konzentration der Funktionen erforderlichen Gebäude im angestrebten Endausbau …“ wurden in das Nutzungsbeispiel zum Bebauungsplan (Anlage 2 zur Vorlage 21-17233) übernommen. Herr Prem führt zur Historie und zu Perspektiven und Zukunftsüberlegungen des Klinikums weiter aus. Der Zeitraum der fertigen Ablaufplanung erstrecke sich bestenfalls von 2017 bis 2037. Die Antragstellung für den Gebäudeteil West der Zentralklinik sei geplant für 2026/2027, die Inbetriebnahme für 2036. Der Förderprozentsatz sei noch offen. Die finanzielle Förderung durch das Ministerium als Coinvestor werde im Wesentlichen gesondert je Bauprojekt genehmigt. Stadtbaurat Leuer erklärt, hiermit einen Bebauungsplan zu schaffen, der so flexibel sei, dass mögliche Entwicklungen in den nächsten Jahren mitabgebildet werden sollen. Fragen zur Zielrichtung Klimaneutralität, zum Landschaftsbild und der Fällung von Bäumen, zu Dachbegrünungen und Photovoltaik (hier: Begrünung von 80 % der neuen Dachflächen zuzüglich Bewässerung und Photovoltaik, Nachrüstung generalsanierter Bestandsgebäude angedacht), zu Fahrradabstellplätzen (hier: ca. 1.000, auch überdacht, mit Schließfächern und mit E-Ladestationen, 300 überdachte Abstellplätze in Hochgarage bereits in Betrieb, weitere 300 im Büro- und Ärztezentrum und 300 im nördlichen Dienstleistungszentrum geplant) und zu Ausgleichsflächen und deren Entwicklungspflege (hier: 3 Jahre, anschließendes Monitoring), zum technischen und personellen Gebäudemanagement (hier: keine Betreibergesellschaft, externes Bauprojektmanagement) und zur verkehrlichen Erschließung (hier: Leistungsfähigkeit laut Verkehrsgutachten gegeben) werden von Herrn Prem und Herrn Schmidbauer beantwortet. Die Fortschrittsplanung sehe im nächsten Schritt Arbeiten am nördlichen Dienstleistungszentrum vor. Hierbei werde Bauplatz geschaffen für den Neubau Nord, zuletzt komme der Neubau West.

Herr Prem sagt fortlaufende Informationen für Verwaltung und Politik zu.

Beschluss:

1. Dem Entwurf der 157. Änderung des Flächennutzungsplanes und der Begründung mit Umweltbericht wird zugestimmt.

2. Der Entwurf der 157. Änderung des Flächennutzungsplanes und die Begründung mit Umweltbericht sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 9            Dagegen: 0           Enthaltungen: 0