Herr Albinus informiert über das geplante Projekt „Familien-Cafés mit Kinder-/Jugendbeteiligungsetage“ und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder.

Für die Realisierung wird als Standort eine 1A-Lage in der Innenstadt angestrebt. Zur Ausgestaltung der Beteiligungsetage sollen die Kinder- und Jugendlichen im Vorfeld beteiligt werden.

Die Vorlage wird einstimmig beschlossen.

Beschluss:

1. Der Rat der Stadt Braunschweig beschließt die Beantragung von Fördermitteln aus dem niedersächsischen Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!".

2. Die Verwaltung wird beauftragt, das Sofortprogramm auf der Grundlage der im Begründungstext und in den Anlagen aufgeführten Projekten mit einem Projektvolumen von 2,0 Mio. € umzusetzen.

3. Zur Projektumsetzung werden im Jahr 2021 außerplanmäßig Mittel i. H. v. 1.810.000 € mit der aufgezeigten Deckung zur Verfügung gestellt. Mit einem bereits im Haushalt 2021 eingeplanten Betrag von 190.000 € wird das Projekt 4E.000002 - Begrünung des Schlossplatzes - Bestandteil des Gesamtprojektes.

4. Der Rat beschließt ausschließlich zur Durchführung des Sofortprogramms „Perspektive Innenstadt" eine Ausnahmeregelung von der im § 6 der Haushaltssatzung festgelegten Wertgrenze von 100.000 €, um eine Zuordnung der Haushaltsmittel auf Einzelprojekte ohne weitere Gremienbeteiligung vornehmen zu können.

Abstimmungsergebnis: dafür: 15 dagegen: 0 Enthaltung: 0