Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

09.12.2021 - 35 Haushaltsvollzug 2020 hier: Zustimmung zu über-...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Ratsherr Sommerfeld fragt, woraus die Deckungsmittel für die genannten Maßnahmen resultieren und ob durch die Bereitstellung dieser Deckungsmittel Vorhaben verschoben bzw. auf weiteres nicht umgesetzt werden.

 

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Beschluss:

 

Den in der Vorlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Dafür: 11      Dagegen: 0      Enthaltung: 0

Erläuterungen und Hinweise