Herr Reuter erläutert die Anfrage.

Die Verwaltung gibt eine mündliche Stellungnahme ab. Zu Frage 1 erklärt die Verwaltung, dass in den vergangenen Jahren das Nutzungsrecht für den Erinnerungsort "Historische Garnisonsstadt Braunschweig" für den Volkstrauertag (07:00 bis 10:30 Uhr) durch die Verwaltung an die Traditionsgemeinschaft Garnison Braunschweig übertragen. In diesem Jahr wurde mitgeteilt, dass die Traditionsgemeinschaft aufgrund der Corona-Situation die am Standort geplante private Veranstaltung nicht durchführen wird. Gleichzeitig kündigte der Traditionsverband Panzeraufklärungsbataillon 1 e. V. an, eine entsprechende Veranstaltung durchführen zu wollen und beantragte bei der Verwaltung das entsprechende Nutzungsrecht, welches gewährt wurde. Die Veranstaltung des Traditionsverbandes ist privat, Gründe gegen eine temporäre Übertragung des Nutzungsrechtes lagen nicht vor. Zu Frage 2 und 3 liegen keine Informationen vor.

Herr Reuter erklärt, dass nach Mitteilung der Verwaltung an dieser Stelle keine Veranstaltung stattfinden soll.

Herr Reuter bittet die Anfrage schriftlich als Stellungnahme zu beantworten, die Anfrage gilt als noch nicht beantwortet.