Der Ausschuss berät und stimmt über die vorliegenden Anträge und Ansatzveränderungen einzeln ab, um anschließend über die Gesamtvorlage zu beschließen.

Anlage 1 Anfragen/Anregungen

Eine Nachfrage von Ratsfrau Mundlos zur Anzahl der Neu- und Ersatzpflanzungen, wird von Herrn Loose beantwortet. Die Verwaltung wartet noch auf einen Förderbescheid, der noch nicht erteilt worden ist. Ratsfrau Mundlos bittet um eine entsprechende Mitteilung sobald dieser Bescheid vorliegt. Dies wird von Dezernent Herlitschke zugesagt.

Anlage 2 Finanzunwirksame Anträge

A) Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte

Ratsfrau Ohnesorge erläutert den Antrag FU 29.

Der Umwelt- und Grünflächenausschuss stimmt wie folgt über diesen Antrag ab:

Dafür: 1 Dagegen: 7 Enthaltungen: 3 Abgelehnt

Anlage 3 Ergebnishaushalt

A) Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte

Ratsherr Schnepel stellt den Antrag Nr. 1 „Ringgleis: Winterdienst und Reinigung“ vor.

Abstimmung über den Antrag Nr. 1

Dafür: 8 Dagegen: 3 Enthaltungen: 0   Angenommen

B) Ansatzveränderungen der Verwaltung

Es wird en bloc über die Nr. 1-3 abgestimmt:

Dafür: 11 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0  Angenommen

Anlage 4 Finanzhaushalt /Investitionsprogramm

A) Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Finanzhaushalt

Teilhaushalt 67 - Stadtgrün und Sport, sonstige Grünbaumaßnahmen

Nr. 1, Abstimmung:

Dafür: 1 Dagegen: 10 Enthaltungen: 0 Abgelehnt

Nr. 2, Abstimmung:

Dafür: 1 Dagegen: 10 Enthaltungen: 0 Abgelehnt

Herr Loose berichtet zu der geplanten Aussichtsplattform am Hauptschulgarten/Bullenteich und stellt ausführlich den Planungsprozess dar. Auf Nachfrage teilt Herr Loose mit, dass der Turm eine Höhe von ca. 13 Meter haben wird, um einen guten Überblick über das Gesamtareal zu gewährleisten. Aufgrund der geplanten Bauweise ist eine Barrierefreiheit nicht möglich. Über den genauen Standort und die Ausrichtung wird der Umwelt- und Grünflächenausschuss entscheiden.

Nr. 3, Abstimmung:

Dafür: 0 Dagegen: 6 Enthaltungen: 5 Abgelehnt

Nr. 4, Abstimmung:

Dafür: 1 Dagegen: 9  Enthaltungen: 1 Abgelehnt

Nr. 5, Abstimmung:

Dafür: 1 Dagegen: 10 Enthaltungen: 0 Abgelehnt

Nr. 6, Abstimmung:

Dafür: 4 Dagegen: 7 Enthaltungen: 0 Abgelehnt

Nr. 7, Abstimmung:

Dafür: 1 Dagegen: 10 Enthaltungen: 0 Abgelehnt

Nr. 8, Abstimmung:

Dafür: 0 Dagegen: 10 Enthaltungen: 1 Abgelehnt

Ratsfrau Mundlos bittet um Mitteilung, gerne auch im Nachgang zur Sitzung, wieviel Haushaltsmittel für die Sanierung von Spielplätzen jährlich vorhanden sind. Herr Loose verweist auf die bereits ergangene Mitteilung zur Spielraumanalyse und die darin enthaltenen Zahlen. Die Ergebnisse der Analyse lassen sich im Ratsinformationssystem unter der Vorlagennummer 21-16658 abrufen.

Teilhaushalt 67 - Stadtgrün und Sport

Ersatzbeschaffung LKW und sonstige Fahrzeuge über 150.000,- EUR

Nr. 1-4, Abstimmung en bloc:

Dafür: 11 Dagegen:  0 Enthaltungen: 0 Angenommen

Förderprojekte Klimaschutz:

Nr. 5+6, Abstimmung en bloc:

Dafür: 11 Dagegen:  0 Enthaltungen: 0 Angenommen

Nr. 7-10, Abstimmung en bloc:

Dafür: 11 Dagegen:  0 Enthaltungen: 0 Angenommen

Nr. 11-15, Abstimmung en bloc:

Dafür: 11 Dagegen:  0 Enthaltungen: 0 Angenommen

Anlage 5 Geplante Haushaltsreste für die Jahre 2021-2025

Dafür: 7 Dagegen:  4 Enthaltungen: 0 Angenommen

Beschluss:

Dem Haushaltsplanentwurf 2022, soweit er in die empfehlende Beschlusszuständigkeit des Umwelt- und Grünflächenausschusses fällt, und den in den Anlagen

1. Finanzunwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Haushalt 2022 (Anlage 2)

2. Ergebnishaushalt (Anlage 3)

3. Finanzhaushalt/Investitionsprogramm (Anlage 4)

4. Haushaltsreste (Anlage 5)

aufgeführten Änderungen wird zugestimmt/nicht zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 7 Dagegen: 0 Enthaltungen: 4