Rat und Stadtbezirksräte
26.01.2022 - 4.1 Ermittlung der Versorgungsquoten und des Betreu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Fraktionen CDU/BIBS und Herr Zimmer FDP im Stadtbezirksrat 112
- Datum:
- Mi., 26.01.2022
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Zimmer stellt den Antrag vor.
Frau Jenzen erklärt, dass der Bedarf nach ihrem Kenntnisstand da ist und bittet die Verwaltung auf Fragen in der nächsten Präsenzsitzung zu antworten.
Innerhalb des Gremiums wird das Ermittlungsprinzip für den Stadtbezirk in Frage gestellt.
Herr Zimmer stellt einen geänderten Antrag zur Abstimmung.
Geänderter Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):
„Die Verwaltung möge den Bedarf an U3 Betreuungsplatzen in Waggum und
Bevenrode neu ermitteln. Die Verwaltung berücksichtigt dabei auch Wohngebiete im
Generationswechsel und führt die Ergebnisse dieser Analyse gesondert auf. Bezüglich der Distanz und der Fahrzeiten zu den Betreuungseinrichtungen wird nicht der bisherige Maßtab, sondern die Durchschnittswerte der Stadt Braunschweig herangezogen. Die Verwaltung wird gebeten, den Punkt 'Ermittlung der Versorgungsquoten und des Betreuungsbedarfs' in der nächsten Präsenzsitzung des Stadtbezirksrates zu erläutern."
