Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

15.02.2022 - 6.1.1 Änderungsantrag Pilotprojekt: Monatshygiene kos...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt teilt mit, dass der Verwaltungsausschuss dem Rat die Anträge zur Beschlussfassung vorlegt und weist auf den zu dem Antrag 21-17471 vorliegenden Änderungsantrag 22-17826 hin. Er teilt ferner mit, dass zu dem Antrag 21-17471 eine geänderte Beschlussempfehlung vorliegt. Ratsherr Lehmann bringt den Antrag 21-17471 in geänderter Fassung ein und begründet diesen. Ratsfrau Ohnesorge bringt den Änderungsantrag 22-17826 ein und begründet diesen. Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt zunächst über den Änderungsantrag 22-17826 abstimmen und stellt fest, dass dieser abgelehnt wird. Anschließend stellt er den Antrag 21-17826 in geänderter Fassung zur Abstimmung.

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Beschluss:

An allen Schulen und öffentlichen Einrichtungen werden Monatshygieneartikel kostenlos zur Verfügung gestellt.

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Abstimmungsergebnis:

bei sieben Fürstimmen und einer Enthaltung abgelehnt

Erläuterungen und Hinweise