Die Aussprache zu den TOP 9, 10 und 11 findet zusammen statt. Stadtbaurat Leuer und Herr Schmidbauer erläutern die drei Beschlussvorlagen inklusive Zeitplan, Besonderheiten im Bebauungsplan (Klimaschutz mit Photovoltaik, Fassadenbegrünung usw.), Verkehr, Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit. Zusammen mit Herrn Prem, Stadtrat Herlitschke und Herrn Gekeler gehen sie auf Fragen und Anmerkungen der Ratsmitglieder Kühn, Dr. Piest und Jonas und von Herrn Röver ein.

Ratsherr Dr. Piest empfindet die Kfz-Stellplätze als überdimensioniert. Herr Prem zeigt auf, dass das Klinikum etwa 4.500 Beschäftigte habe, von denen trotz Drei-Schicht-System tagsüber etwa die Hälfte anwesend seien, sodass 700 Kfz-Stellplätze eine geringe Anzahl darstellen.

Ratsherr Jonas wünscht zwecks besserer Visualisierung insbesondere ökologischer Themen grundsätzlich ein normiertes Verfahren mit Fotos vorhandener Bäume, Pflanzen und Tiere, eine anschaulichere Vorher-Nachher-Ansicht und vereinfachte Darstellungen schwieriger Sachverhalte. Verwaltungsseitig findet dies keinen Anklang aufgrund einer höheren Arbeitsbelastung und der Einhaltung von Vorschriften zwecks Rechtssicherheit. Ratsherr Jonas möchte sich zur Wahrung aller Interessen um eine Lösungsfindung bemühen.

Die Anbindung der Schwartzkopffstraße an den Fichtengrund (siehe u. a. 20-14637-01), Ausgleichsmaßnahmen für Rebhühner und insektenfreundliche Beleuchtung werden zudem thematisiert.

Beschluss:

1. Die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung gemäß den Anlagen Nr. 3 und 4 zu behandeln.

2. Für das oben bezeichnete Stadtgebiet wird die 157. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Braunschweig mit der dazu gehörigen Begründung mit Umweltbericht in der anliegenden Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 11       Dagegen: 0       Enthaltungen: 0