Frau Dr. Arbogast erläutert, dass der kommunale Aktionsplan „Braunschweig Inklusiv“ das Ergebnis eine Beteiligungsrunde ist, die unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie länger gedauert hat, als ursprünglich geplant. Das Thema Inklusion ist ein fortlaufender Prozess. Der Aktionsplan ist daher lediglich ein Zwischenergebnis und nicht das Ende der Maßnahmen.

Frau Keienburg berichtet ergänzend über den intensiven Prozess und einen intensiven Austausch zwischen den Akteuren während der Erstellung des Aktionsplanes.

Die Vorlage wird bei einer Enthaltung beschlossen. 

Beschluss:

1. Die Maßnahmen des Kommunalen Aktionsplans Inklusion werden als zentrale Arbeitsgrundlage der Verwaltung und der städtischen Gesellschaften beschlossen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, regelmäßig über die Sachstände der laufenden Projekte sowie die Zielerreichung zu berichten.

3. Die Verwaltung wird beauftragt eine kontinuierliche Fortschreibung des Kommunalen Aktionsplans Inklusion sicherzustellen

Beschlusskompetenz:

Die Beschlusskompetenz des Rates ergibt sich aus § 58 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG, wonach ausschließlich der Rat über grundlegende Ziele der Entwicklung der Kommune entscheidet.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 1