Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

11.05.2022 - 3.2.2 Beschluss Maßnahmen Kommunaler Aktionsplan "Bra...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Die Beschlussvorlage für den Rat der Stadt Braunschweig wird vom Stadtbezirksrat nachrichtlich zur Kenntnis genommen.

 

Protokollnotiz:

 

Frau Bartsch bittet um Beantwortung folgender Fragen:

 

1. Zur Maßnahme 2.2.2 "Standortbezogene Prüfung und Ausbau von Quartiersmanagement" ist für

    die Umsetzung "bis 2. Quartal 2021" angegeben worden.

    Handelt es sich hier um einen Druckfehler, da der Termin in der Vergangenheit liegt?

 

2. Zu 6.1.3: die Schülerbeförderung für Schüler*innen mit Behinderungen wird doch längst

    gemacht. Warum wird es hier aufgeführt?

 

3. Frau Bartsch bittet dringend darum, die Schulbegleitung mit in den Kreis der Beteiligten

    aufzunehmen. Wird dies berücksichtigt?

 

Frau Palm erinnert an die SGB VIII-Änderung im vergangenen Jahr. Wurde diese Gesetzesänderung bei dem Kommunalen Aktionsplan berücksichtigt?

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zur Kenntnis genommen mit einigen Nachfragen als Protokollnotiz

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise