Frau Bezirksbürgermeisterin Plinke begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Rasmus Bürger (Dr. Donato Acocella Stadt- und Regionalentwicklung GmbH) und Herrn Hermann Mensink (Fachbereich Stadtplanung und Geoinformation). Herr Bürger und Herr Mensink stellen die wesentlichen Inhalte der Vorlage dar und geben einen Überblick über den Stadtbezirk Mitte anhand einer Powerpoint Präsentation. Anschließend beantworten sie Fragen.

Herr Dr. Plinke kündigt an, der Vorlage zuzustimmen.

Herr Möller hinterfragt, ob der Umfang des Konzeptes in diesem Maß tatsächlich erforderlich ist.

Auf Nachfrage von Herrn Schultz antwortet Herr Mensink, dass das Zentrenkonzept die Ansiedlung großflächiger Betriebe rechtssicher steuern soll. Aufgrund detaillierter Rechtsprechung ist eine detaillierte Bearbeitung erforderlich.

Frau Plinke stellt die Vorlage zur Abstimmung.

Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

1. Das Zentrenkonzept Einzelhandel wird in der vorliegenden Form beschlossen.

2. Das Zentrenkonzept Einzelhandel ist die Grundlage für die Steuerung aller Einzel­handelsvorhaben. Das Konzept soll die Stärkung der Innenstadt und der Stadtteil- und Nahversorgungszentren sowie eine behutsame Entwicklung des großflächigen nicht zentrenrelevanten Einzelhandels an ausgewiesenen Standorten (Entwicklungs­schwerpunkten) gemäß seiner Ziele und Konzeptbausteine sicherstellen.

3. Zur Umsetzung der mit dem Zentrenkonzept Einzelhandel verfolgten Entwicklungs­ziele und zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung sind Bebau­ungspläne aufzustellen oder zu ändern, sobald und soweit dies erforderlich ist.

Abstimmungsergebnis:

11 dafür 0 dagegen 2 Enthaltungen