Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

24.05.2022 - 22 Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "An d...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Nach Aussprache stellt stellvertretende Ratsvorsitzende Kluth die Vorlage 22-18489 zur Abstimmung.

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Beschluss:

1. Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und gemäß § 4 a (3) BauGB eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung gemäß den Anlagen 6, 7 und 8 zu behandeln.

2. Der Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „An der Schölke-Neu", HO 54 wird in der während der Sitzung ausgehängten Fassung gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung beschlossen.

3. Die zugehörige Begründung mit Umweltbericht wird beschlossen.

4. Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „An der Schölke", HO 41 vom 04.03.2008 wird für die in Anlage 9 dargestellten Flächen aufgehoben.

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Abstimmungsergebnis:

bei einer Enthaltung beschlossen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise