Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

15.06.2022 - 5.1 Verbotsschild Hartgerstraße

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Hahn bringt den Antrag ein. Anders als im Sachverhalt ausgeführt ist das verkehrswidrige Rechtsabbiegen vom Parkplatz in Richtung Kastanienallee gemeint.

 

Frau Krause lässt über den Antrag abstimmen.  

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Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):

Hiermit beantragen wir das Aufstellen eines Schildes „Verbot der Einfahrt" oder Ähnliches in der Hartgerstraße auf Höhe des neuen Parkplatzes vor dem ehemaligen DRK-Altenheim, wo auch viele Autos von Sheepersharing stehen.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

11 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen

Erläuterungen und Hinweise