Zur Eröffnung des Tagesordnungspunktes wird Kritik an dem späten Versand der Vorlagen zur Brücke Spargelstraße geäußert.

Frau Bartsch lehnt daher eine inhaltliche Diskussion zu dem Thema für die heutige Sitzung ab.

Dr. Piest plädiert wegen der mangelnden Beteiligung des Braunschweiger Forums dafür, dass die Vorlagen zur Brücke Spargelstraße vertagt werden.

Herr Herlitschke, Dezernent für Umwelt, Stadtgrün, Sport und Hochbau, bittet eindringlich darum, sich die Präsentation vorab anzuhören. Sollte der Stadtbezirksrat sich vertagen, wäre eine Anhörung vor der Sommerpause wegen der Sondersitzung des Umwelt- und Grünflächenausschusses in der 25 KW noch möglich.

Herr Dietrich beantragt die Vertagung.

Herr Piterek vom Fachbereich 66, Tiefbau und Verkehr, verweist auf die Standsicherheit der Brücke, die laut Gutachten nur noch bis zum Sommer 2022 gewährleistet sei. Mit nachlaufenden Beschlüssen wie z.B. den Auftragsvergaben käme eine Ausführung bei einer Vertagung erst Ende 2022/Anfang 2023 in Betracht.

Daher bitte er dringend darum, zumindest den Abriss zu beschließen und den Überbau vor Ort ablegen zu dürfen.

Herr Manlik erklärt, er würde an einer inhaltlichen Abstimmung aus Protest wegen der Kürze des Versands der Vorlagen nicht teilnehmen.

Anschließend stellt Herr Lehrmann, Referatsleiter 0617, Stadtgrün-Planung und -Bau, kurz die Varianten zur Inszenierung der Brückenrelikte vor.

Aus Sicht der Verwaltung kommt dabei die Variante III zu Tragen. Hier gäbe es am Überbau an beiden Seiten eine kurze etwa 5-stufige Treppe. Der Überbau auf einer Betonplatte liegend wäre begehbar. Vorab müsste der Überbau wegen schädlicher Stoffe saniert werden.

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 28 Absatz 4 i.V.m. § 59 GO)

"Die Anhörung wird auf die Sondersitzung am 20.06.2022, 19:00 Uhr, zurückgestellt.

„Der Empfehlung der Verwaltung über die Inszenierung eines Fragmentes des Brückenoberbaus in den Nordpark (Variante III) wird, vorbehaltlich des Brückenabrisses (Entscheidung Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben, DS-Nr. 18861), zugestimmt."

Abstimmungsergebnis:

13  dafür   0  dagegen   3  Enthaltungen