Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

06.09.2022 - 6.5 Aufstellung von Hinweisschildern um den Bienrod...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Frau Jenzen erläutert den Antrag.

 

Herr Klie verweist auf eine Stellungnahme der Verwaltung (DS 20-12480) in der die Verwaltung bereits auf die Beschilderung des Bienroder Kiesteichs und die damit verbundenen Gefahren eingegangen ist. Herr Masurek verweist auf ein Gerichtsurteil zum Thema Verkehrssicherheit, kann sich der Auffassung der Verwaltung aber anschließen. Herr Stülten erklärt, dass vor allem von alten Bunkerteilen eine erhebliche Gefahr ausgeht, dies ist auch der Verwaltung bekannt. Im Anschluss wird über Möglichkeiten diskutiert, die Bunkerteile genau zu lokalisieren und auszuweisen bzw. zu entfernen. Der Bezirksrat beschließt auf Antrag von Herrn Klie die Rednerliste zu schließen.

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Beschluss:

Der Stadtbezirksrat beantragt die Aufstellung von Hinweisschildern (siehe Anlage) um den Bienroder Kiesteich.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Dafür: 6 Dagegen: 8 Enthaltungen: 0

Antrag abgelehnt.

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise