Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

06.09.2022 - 8 Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die Verwaltung erläutert die Beschlussvorlage, zu der es ein Anhörungsrecht zur Änderung der Eckener Straße gibt.

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Beschluss Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG:

„Die als Anlage 1 beigefügte Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen."

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise