Dezernent Herlitschke führt in die Vorlage ein und betont die durch dieses Programm erreichbare Vorreiterposition der Stadt Braunschweig im Vergleich zu anderen Kommunen in Niedersachsen.

Herr Hots stellt die Grundlagen und Ziele des Integrierten Klimaschutzkonzepts 2.0 anhand einer PowerPoint-Präsentation dar.

Anzuschließend erfolgt eine Diskussion über die vorgestellten Einzelaspekte. Herr Herlitschke, Herr Gekeler, Herr Hots und Herr von Krosigk, beantworten die Fragen des Gremiums und weisen darauf hin, dass es sich bei dem vorgestellten Konzept um die Umsetzung des Ratsauftrags (Drucksache 21-16510) handelt, die Zielsetzung des Klimaschutzkonzeptes an die neue Zielanforderung „möglichst bis 2030" anzupassen. Das dargestellte Szenario zeigt auf, welche Minderung von Treibhausgasen in den jeweiligen Sektoren (Verkehr, Haushalte, Gewerbe) erforderlich ist um das anvisierte Ziel zu erreichen. Das Integrierte Klimaschutzkonzept stellt einen Rahmen für das konkrete Handeln dar, eine Erreichung der Ziele ist jedoch abhängig von vielen unterschiedlichen Faktoren, die von Seiten der Verwaltung nicht allein und nur sehr begrenzt beeinflusst werden können. Eine konkrete Definition verbindlicher Zwischenziele ist aufgrund des Vorgenannten sowie der verbleibenden Zeit bis 2030 nicht möglich. Gleichwohl werde ca. halbjährlich eine entsprechende Mitteilung und eine jährliche Evaluation zum Sachstand erfolgen, um feststellen zu können, bei welchen Bereichen intensiverer Handlungsbedarf besteht.

Dezernent Herlitschke sagt zudem noch eine ergänzende Stellungnahme für die nächsten Gremien für eine ausführlichere Erläuterung des Konzeptes zu.

Ratsfrau Frau Gronefeld bringt den Änderungsantrag der CDU-Fraktion ein. In dem vorgestellten Konzept fehle es an konkreten Maßnahmen. Dies soll durch den eingebrachten Änderungsantrag konkretisiert werden und anhand von fundierten Zahlen begründet werden. Wichtig ist auch eine Überprüfung der Zwischenziele. Dies soll mit dem Änderungsantrag konkret beschlossen werden.  

Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas schlägt vor, eine kurze Pause zur Beratung einzulegen. Dies wird mehrheitlich angenommen.

Protokollnotiz:

Die Sitzung wird für eine Pause von 17:47 Uhr bis 17:54 Uhr unterbrochen.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas lässt zunächst über den Antrag auf passieren lassen des Änderungsantrages der CDU (22-18597-01) abstimmen.

Beschluss:

Das als Anlage 1 beigefügte Klimaschutzkonzept 2.0 (IKSK 2.0) wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 8 dagegen: 0 Enthaltungen: 3