Rat und Stadtbezirksräte
27.09.2022 - 4.1.2 Änderungsantrag: Zeitliche Einschränkung Mobil-...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1.2
- Zusätze:
- Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 27.09.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass der Antrag 22-18867 durch den Änderungsantrag 22-19627 ersetzt wird und die Stellungnahme 22-18867-01 vorliegt. Ratsherr Sommerfeld bringt den Änderungsantrag 22-19627 ein und begründet diesen. Im Anschluss an die Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über den Änderungsantrag 22-19627 abstimmen.
Beschluss:
Der Rat möge beschließen:
Die Vertreter:innen der Stadt Braunschweig in der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Verkehrs GmbH Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Braunschweiger Verkehrs GmbH anzuweisen, die folgenden Schritte vorzunehmen: Die zeitliche Einschränkung der Nutzung des „BS-Mobil-Tickets" wird aufgehoben. Das "BS-Mobil-Ticket-Plus" wird eingestellt.
