Rat und Stadtbezirksräte
01.11.2022 - 12 Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Zusätze:
- Verantwortlich: Leuer
- Datum:
- Di., 01.11.2022
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0660 Referat Stadtentwässerung und Abfallwirtschaft
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
Die Verwaltung erläutert, dass im Rahmen der geltenden Straßenreinigungssatzung nur eine Übernahme der Reinigung durch die Anlieger oder eine Übernahme durch ALBA möglich ist, die den Anliegern in Rechnung gestellt würde.
Da offene Fragen des Stadtbezirksrates aus der letzten Sitzung nicht geklärt sind, zieht die Verwaltung die Vorlage für den Stadtbezirk Mitte zurück.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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123 kB
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2
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(wie Dokument)
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129,4 kB
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