Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

03.11.2022 - 10 Doppelhaushalt 2023/2024, Investitionsprogramm ...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Eck stellt für die Gruppe DIE LINKE./Die Partei 2 Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf.

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

 

"Der Zuschuss für den Verein Welcome House TRIVT e.V. wird für 2023 um 5.000 € und für 2024

 um 4.600 € erhöht."

 

Abstimmungsergebnis:

 

10  dafür   1  dagegen   3  Enthaltungen

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

 

"Der Zuschuss für das Haus der Kulturen Braunschweig e.V. wird für 2023 um 12.627 € und für

 2024 um 9.427 € erhöht."

 

Abstimmungsergebnis:

 

7  dafür   4  dagegen   3  Enthaltungen

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Beschluss: (Anhörung gemäß § 93 Absatz 2 NKomVG)

"Der Stadtbezirksrat 330 Nordstadt-Schunteraue stimmt für seinen Bereich dem Doppelhaushalt

 2023/2024 und dem Investitionsprogramm 2022 - 2027 unter Berücksichtigung der zuvor

 beschlossenen Änderungen (siehe dazu auch 10.1 bis 10.4) zu."

 

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Abstimmungsergebnis:

 

14  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise