Herr Gekeler führt in die Vorlage ein und weist auf die Bedeutung und das öffentliche Interesse des Förderprogramms für das Jahr 2022 hin, aber auch für die Erreichung der zukünftigen Klimaziele der Stadt Braunschweig.

Herr Siemon vom Fachbereich Umwelt stellt die wesentlichen Änderungen in der Förderrichtlinie für das Jahr 2022 und die Ziele der Förderrichtlinie für das Jahr 2023 anhand einer PowerPoint-Präsentation dar.

Herr Gekeler und Herr Siemon gehen auf Nachfragen der Ausschussmitglieder ein. So wurde im Jahr 2022 für 227 Steckeranlagen ein Förderantrag gestellt.

Bei der Beantragung der Fördermittel beim Fachbereich Umwelt können die Anträge auch bereits ohne zusätzliche Bescheide, wie z.B. von der BAFA, eingereicht werden. Sobald die Unterlagen vorliegen, können diese nachgereicht werden. Die Ablehnungsquote ist sehr gering, da die Antragsteller über die Fördervoraussetzungen vorab gut informiert sind.

Die Gesamtanzahl der in der Stadt Braunschweig installierten Balkonanlagen sind über das Markstammregister online abrufbar. Daraus lassen sich dann auch die errichteten Anlagen ohne Förderantrag ableiten.

Der Fachbereich Umwelt wird nach abschließender Bearbeitung der Anträge eine entsprechende Mitteilung an den Ausschuss geben.

Protokollnotiz: Ratsfrau Jalyschko verlässt die Sitzung.

Protokollnotiz: Ratsfrau Mundlos verlässt die Sitzung.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas stellt die Beschlussvorlage zur Abstimmung.

Beschluss:

 2. Die Verwaltung wird ermächtigt, redaktionelle Änderungen ohne erneute  

     Gremienbeteiligung durchzuführen."

Abstimmungsergebnis:

dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltungen: 0