Zu den Ansatzveränderungen der Verwaltung unter 3a und 3b der Anlage 4 wird festgehalten, dass die Vereinsbezeichnung nicht korrekt ist. Die Ansatzveränderungen betreffen den "Lehndorfer Turn- u. Sportverein v. 1893 e. V.", nicht den "TSV Lehndorf".

RH Täubert erläutert den Antrag der CDU-Fraktion FWE 102 der Anlage 3 für einen Zuschuss für den Karnevalistischen Tanzsport Club Braunschweig e. V. und bittet um Zustimmung. Ausschussvorsitzender RH Graffstedt führt dazu aus, dass der Verein bestmöglich unterstützt werden sollte, jedoch seinen Informationen nach der Verein ausschließlich städtische Sportstätten nutzt und daher die Begründung des Antrages unzutreffend sei.

Auf Nachfrage zu Anlage 4, Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte, Nr. 1 bis 3 erläutert Herr Herlitschke, dass seit einigen Jahren die Kunststoffrasenspielfelder in Braunschweig nur noch mit Sand statt mit Granulat verfüllt werden. Grundsätzliche abschließende Erkenntnisse zur Umweltbelastung von Kunststoffrasenspielfeldern im Vergleich zu Naturrasenspielfeldern liegen außerdem seiner Kenntnis nach noch nicht vor. Aktuell kann die Verwaltung nicht auf die Vorzüge von Kunststoffrasenspielfeldern verzichten.

RH Schnepel erkundigt sich nach dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hinsichtlich der Umrüstung der städtischen Turn- und Sporthallen auf ein transponderbasiertes Schließsystem. Eine Anfrage zu diesem Thema erfolgte in der Sitzung des Sportausschusses am 04. November 2022. Herr Herlitschke erklärt, dass der Antrag aufgrund der Zuständigkeit des Fachbereiches Gebäudemanagements für sämtliche städtische Turn- und Sporthallen im Ausschuss für Planung und Hochbau behandelt und in der Sitzung am 24. Januar 2023 angenommen wurde.

Beschluss:

"Dem Doppelhaushaltsplanentwurf 2023/2024, soweit er in die empfehlende Beschlusszuständigkeit des Sportausschusses fällt, und den in den Anlagen

1. Anfragen/Anregungen (Anlage 1)

2. Finanzunwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Doppelhaushalt 2023/2024 (Anlage 2)

3. Ergebnishaushalt (Anlage 3)

4. Finanzhaushalt/Investitionsprogramm (Anlage 4)

5. Haushaltsreste (Anlage 5)

aufgeführten Änderungen wird zugestimmt."

Abstimmungsergebnis Gesamtvorlage:

Dafür: 7      Dagegen: 0      Enthaltungen: 4

Abstimmungsergebnisse zu den einzelnen Anlagen:

Anlage 1:

-

Anlage 2:

FU 025: Abgelehnt - 1 Dafür, 10 Dagegen, 0 Enthaltungen

Anlage 3:

FWE 102: Abgelehnt - 4 Dafür, 7 Dagegen, 0 Enthaltungen

FWE 103: zum Antrag auf passieren lassen - 11 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen

SP 146: zum Antrag auf passieren lassen - 11 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen

-

Anlage 4:

Abstimmung zu lfd. Nr. 1 - 3: zum Antrag auf passieren lassen - 11 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen

Abstimmung zu lfd. Nr. 4: Angenommen - 8 Dafür, 3 Dagegen, 0 Enthaltungen

Abstimmung zu lfd. Nr. 5 und 6: Erledigt (siehe Ansatzveränderung d. Verwaltung lfd. Nr. 1: Angenommen - 8 Dafür, 3 Dagegen, 0 Enthaltungen)

Abstimmung zu lfd. Nr. 7 und 8: Erledigt (siehe Ansatzveränderung d. Verwaltung lfd. Nr. 4a und 4b: Angenommen - 8 Dafür, 3 Dagegen, 0 Enthaltungen)

Abstimmung zu lfd. Nr. 1a und 1b: Angenommen - 8 Dafür, 3 Dagegen, 0 Enthaltungen

Abstimmung zu lfd. Nr. 1: Angenommen - 8 Dafür, 3 Dagegen, 0 Enthaltungen

Abstimmung zu lfd. Nr. 2: Angenommen - 11 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen

Abstimmung zu lfd. Nr. 3a und 3b: Angenommen - 11 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen

Abstimmung zu lfd. Nr. 4a und 4b: Angenommen - 8 Dafür, 3 Dagegen, 0 Enthaltungen

Abstimmung zu lfd. Nr. 5 und 6: Angenommen - 11 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen

Abstimmung zu lfd. Nr. 7: Angenommen - 11 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen

Abstimmung zu lfd. Nr. 8: Angenommen - 11 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen

Anlage 5

Der Ausschuss nimmt die Übersicht zu Haushaltsresten zur Kenntnis.