Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

24.01.2023 - 5.4 Parksituation Am BrühlAntrag der CDU/FDP-Gruppe

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Dr. Huk verlässt um 20:48 Uhr den Sitzungsraum.

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Beschluss: (Anregung gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)

"Die Verwaltung wird gebeten, die Parksituation für Fahrzeuge Am Brühl im Hinblick auf mögliche

 Behinderungen der Durchfahrt - insbesondere für Einsatz-, Rettungs- und Entsorgungsfahrzeuge -

 zu überprüfen und ggf. Beschilderungen/Markierungen vorzunehmen."

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Abstimmungsergebnis:

 

13  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Herr Dr. Huk kehrt um 20:50 Uhr in den Sitzungsraum zurück.

Erläuterungen und Hinweise