Frau Bezirksbürgermeisterin Krause begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Kunka (FB Tiefbau und Verkehr) und Herrn Geißler (Ref. Stadtentwässerung und Abfallwirtschaft).

Herr Kunka erläutert die Planung anhand einer Grafik und berichtet, dass eine Bürgerinformationsveranstaltung stattgefunden hat.

Frau Märgner-Beu begrüßt, dass der Baum vor dem Gebäude „Am Wasserturm 3“ erhalten bleiben soll.

Herr Theeg fragt, wie ein sicheres Linksabbiegen auf bzw. vom Altewiekring sichergestellt werden kann.

Frau Hahn begrüßt, dass die Planung nunmehr vorgelegt wird.

Frau Dr. Göbel zeigt sich von der Konzeption nicht überzeugt.

Herr Buchholz fragt nach der Namensgebung. Herr Kunka antwortet, dass diese zu einem späteren Zeitpunkt ansteht.

Auf Nachfrage von Herrn Schramm antwortet Herr Kunka, dass die Busse auf dem Polizeigelände wenden können.

Auf Nachfrage von Herrn Fränkel antwortet Herr Kunka, dass Einsatzfahrzeuge durch die Umsetzung der Planung nicht beeinträchtigt werden. Es sei noch nicht geklärt, ob dauerhaft oder nur zeitlich begrenzt geparkt werden dürfe.

Frau Bezirksbürgermeisterin Krause thematisiert den Wertstoffcontainer, der bereits Gegenstand von Einwohnerfragen gewesen ist und skizziert die Lösungsmöglichkeiten (Unterflurbehälter, Entfernung, Wahl eines Alternativstandortes, Reduzierung der Lärmemissionen).

Herr Geißler erläutert, dass eine Platzierung des Containers am Altewiekring nicht möglich ist, auch nicht ein Versatz in Richtung der Polizei. Bei einer Entfernung des Containers würde es insgesamt weiter an Containern mangeln, was einem Ratsbeschluss widerspreche. Ein Unterflurcontainer lasse sich aufgrund der dortigen Leitungen nicht realisieren. Der aktuelle Container sei schallschutztechnisch bereits von hoher Qualität.

Den Hinweis von Herrn Theeg hinsichtlich der laut schließenden Klappe des Papiercontainers nimmt Herr Geißler zur Weitergabe an ALBA auf.

Frau Hahn spricht sich dafür aus, keine Diskussionen über Standorte einzelner Container zu führen.

Herr Knittel regt an zu prüfen, ob eine Schallschutzwand aufgestellt werden könnte.

Frau Märgner-Beu begrüßt den Vorschlag.

Herr Schramm schließt sich Frau Hahn an, einzelne Standortdiskussionen sollten nicht geführt werden. Er fragt, ob eine Einfriedung wie am Andreéplatz möglich ist.

Frau Bezirksbürgermeisterin Krause lässt über die Vorlage abstimmen.  

Beschluss (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG):

„Der Planung und dem Ausbau des Stichwegs zwischen der Giersbergstraße und dem Altewiekring in der als Anlage beigefügten Fassung wird zugestimmt."

Abstimmungsergebnis:

14 dafür 2 dagegen 0 Enthaltungen