Rat und Stadtbezirksräte
19.01.2023 - 7.2.1 Aufstellung von Mitnahmebänken im Stadtbezirk
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.2.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Wiegel
- Datum:
- Do., 19.01.2023
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Herr Ohlhafer fragt die Verwaltung, ob eine Bank beliebig aufgestellt werden kann oder wie ein formeller Weg aussehen würde, wenn ehrenamtliche Tätigkeit zum Tragen käme. Wer muss die Haftung im Rahmen der Verkehrssicherheit übernehmen?
