Seitens der Fraktionen wurden der Verwaltung im Vorfeld der Sitzung Fragen übermittelt.

Frau Fricke beantwortet für die Verwaltung Fragen zu den Strategischen Hauptverkehrsnetzen. Sie betont, dass die Strategischen Hauptverkehrsnetze einen ersten Arbeitsstand abbilden und insoweit noch keine Gewähr auf Vollständigkeit besteht.

Fraktion B90/GRÜNE

Frage 1: Welche voraussichtlichen Verkehrsmengen sind den Klassen "Hauptverbindungs-, -erschließungs-, -ergänzungsnetz" zugeordnet?

Frage 2: Das zukünftige Netz ordnet viele vorhandene Straßenverbindungen (z.B. Siegfriedstr., Brodweg, Freidrich-Seele-Str., Thiedestr., Kastanienallee, Güldenstr., Lange Str., Brodweg) dem "untergeordneten Netz" zu - diese sind aber laut Verkehrsmengenkarte erheblich belastet, teilweise ähnlich den Straßen des Erschließungs- und Ergänzungsnetzes. Welche Maßnahmen sind vorgesehen, um die Verkehrsmengen zu reduzieren?

Antwort der Verwaltung: Die Verkehrsmengen sind bei der Zuordnung im Strategischen Hauptnetz nicht ausschlaggebend gewesen, um den Straßenzug einer Hauptverbindungs-, -erschließungs-, -ergänzungsnetz" zuzuordnen. Die Verwaltung beruft sich hier vor allem auf die strategischen Daten zu Bevölkerungszahl und -dichte. Die Überlagerung zur Netzeinteilung wurde auf den strategischen Verbindungen von Quellen und Zielen erstellt. Der vorliegende Arbeitsstand bildet bisher die Idealrouten ab.

Frage 3: Inwiefern trägt die Netzplanung den aktuellen Pendlerverflechtungen (laut MEP-Zwischenbericht Abb. 21) Rechnung?

Antwort: Auch hier sind grundsätzlich die regionalen Verflechtungen berücksichtigt. Die konkreten Verbindungen in die Region müssen im ÖPNV nochmal nachgebessert werden. Dies wird im Weiteren noch erfolgen.

Frage 4: Das bisherige Netz stellt nur die zukünftige Linienführung dar - auch die Bedienqualität (Takte) sollte abgebildet sein.

Antwort: Eine mögliche Anpassung/Veränderung der Bedienqualität kann sich auf den Routen des ÖV abbilden. Dies wird jedoch nicht in den strategischen Hauptnetzen festgelegt, sondern wird mit den Maßnahmen entschieden.

Frage 5: Wann ist “der nächste Schritt” u.a. mit den regionalen Verbindungen und Verknüpfungspunkten vorgesehen?

Antwort: Dies wird in der nächsten Überarbeitungsphase erfolgen.

Aktuell werden die drei strategischen Hauptnetzte überlagert und anhand der Konfliktpunkte ggf. andere Verläufe der Routen gesucht. Dieses Überlagerungsnetz wird sich anhand der Maßnahmen wahrscheinlich noch mehrmals verändern und erst mit dem Abschluss der Bewertung und Modellierung des Zielszenarios fertiggestellt sein.

Frage 6: Radschnellwege¹ sind nicht als Hauptverbindungsrouten vorgesehen

Antwort: Dies ist korrekt. Die Radschnellwege werden -wie auch im Hauptnetz MIV noch die Autobahnen oder im ÖPNV die Regionalen und Fernverkehrsstrecken- einheitlich als regional bedeutende Verbindung dargestellt. Die Radschnellwege bilden im heutigen Arbeitsstand einen Korridor und werden dann noch entsprechend anders klassifiziert.

Frage 7: Bekannte Problematik auf FI-Wege im Routennetz, siehe auch Antrag „Initiierung eines Workshops zum Thema "Fahrradwegweisung über land- und forstwirtschaftliche Wege" DS 22-19630. Umweg-Ausschilderung statt Problemlösung.

Antwort: Die FI-Wege sind nicht in den strategischen Hauptnetzen berücksichtigt. Im aktuell in der Überarbeitung befindlichen Fahrradstadtplan spielen die FI-Wege eine wichtige Rolle. Die FI-Wege sollen auch künftig für den Radverkehr zur Verfügung stehe, jedoch nicht als Strategisches Hauptnetz.

Frage 8: Hauptverbindungsrouten verlaufen parallel zu Radschnellwegen¹  

Antwort: Dies ist immer dann der Fall, wenn es sich um eine bedeutende Verbindung zwischen den Stadtteilen handelt.

Frage 9: Der Ringgleis-Radweg wird als Teil des Hauptergänzungsnetzes eingestuft - ist er damit kein Freizeitweg mehr?

Antwort: Das Ringgleis ist nicht als Hauptergänzungsnetz eingestuft und ist in der Legende nochmals explizit erwähnt und namentlich dem Freizeitwegenetz zugeordnet.

Frage 10: Im Hauptergänzungsnetz fehlen tangentiale Verbindungen zwischen den äußeren Stadtteilen, z.B. Stöckheim - Mascherode - Südstadt, Waggum - Hondelage, Rühme - Kralenriede, Wenden – Harxbüttel

Antwort: Dies ist darauf zurückzuführen, dass es die Einwohneranzahl bzw.- dichte nicht erlaubt, hier eine zusätzliche Verbindung in das Hauptergänzungsnetz bzw. generell in die Hauptnetze mit aufzunehmen. Dies bedeutet allerdings nicht, dass kein Radweg besteht.

Frage 11: Wichtige Ziele im Umland sind nicht mit Hauptverbindungsrouten angeschlossen z.B. Cremlingen, Schwülper, Meine-Gifhorn

Antwort: Die regionalen Verknüpfungen werden berücksichtigt und abhängig von der prognostizierten Nachfrage (Einwohnerzahl und –dichte) eingestuft.

Frage 12: Die Routenführung führen über Straßen, die zum Ausbau einer Hauptverbindungsroute nicht geeignet sind, z.B. Autobahnkreuz BS Süd, Alte Frankfurter Straße, Autobahnanschluss BS-Gartenstadt, Im Steinkamp Wenden

Antwort: Die Verbindungen signalisieren zwar eine Straßenschärfe, die hingegen nicht gewährleistet ist. Es werden aktuell Korridore abgebildet, die Idealrouten von Zielen und Quellen darstellen. Bei einer späteren Umsetzung ist im Detail die tatsächliche Routenführung betrachtet werden.

Frage 13: Kategorisierung der Strecken sind nicht nachvollziehbar und sollten mit den Ergebnissen der bereits bestehenden und zukünftigen Zählstellen und weiterer Zählungen abgeglichen werden.

Antwort: Die Kategorien ergeben sich auf Grundlage von Einwohnerzahl und -dichte und der daraus prognostizierten Nachfrage.

Frage 14: Durch welche Verkehrsmengen und Ausbaustufen (z.B. Anzahl der Fahrstreifen, Tempolimit, getrennte Führung Kfz/Rad) sind die Klassen Hauptverbindungs-, Haupterschließungs-, Hauptergänzungsnetz, untergeordnetes Netz charakterisiert? Z.B. gehören im Vergleich zur Verkehrsmengenkarte mit > 5000 Kfz/Tag durchaus stark frequentierte Strecken (Kastanienallee, Brodweg, Bohlweg) nur zum Untergeordneten Netz.

Antwort: Es wurde keine Verkehrsmengen in den Idealrouten berücksichtigt.

Frage 15: Wie werden Maßnahmen konzipiert, die das bestehende Netz mit den Kategorien überein bringen?

Protokollnotiz: Die Fraktion bezieht sich mit ihrer Frage auf bauliche Maßnahmen.

Antwort: Dies muss im Detail betrachtet werden. Es werden hier zunächst Korridore abgebildet. Wenn mit Beschluss des MEP auch ein Beschluss erfolgt, die Strategischen Netze grundsätzlich umzusetzen, wird in der Detailplanung ausgearbeitet, welche Maßnahmen sind (z. B. bauliche Maßnahmen, Wegeweisung etc.)

Zur Bitte der Fraktion B90/GRÜNE, einen Workshop zwischen den Planern der Hauptverkehrsnetze und den Mobilitätsverbänden, da ortskundig, zu initiieren mit dem Ziel eines abgestimmten Netzentwurfes durchzuführen, versichert Frau Fricke, den intensiven Austausch mit Politik und Mobilitätsverbänden im MEP-Entwicklungsprozess weiterzuführen, sobald die strategischen Hauptnetze überlagert und geprüft wurden. Dies geschieht zunächst unabhängig vom Zielszenario, welches erneuten Einfluss auf die Netzausweisung haben kann.

AfD-Fraktion

Frage 1: Auf welchen bisher gemessenen bzw. gezählten Nutzungszahlen in wissenschaftlicher Erhebung (z.B. als Angabe der den Teilabschnitt befahrenden Radfahrer pro Tag) beruht jeweils die Festlegung als strategisch notwendige Haupt- bzw. Ergänzungsstrecken? Wie hoch ist die Mindest-Nutzermenge pro Stunde oder pro Tag, um eine solche Bewertung als strategisch relevante Größe zu erlangen?

Antwort: Es wurden keine Messungen der Nutzerzahlen vorgenommen. Es wurde sich an den Einwohnerzahlen und er Einwohnerdichte orientiert.

Frage 2: Welche erwarteten oder vorausgesetzten zukünftigen Nutzungszahlen (ebenfalls in Radfahrer/Tag) werden für die Teilstrecken jeweils angenommen bzw. erwartet?

Bitte erstellen Sie die Antworten am besten tabellarisch jeweils für folgende Teilstrecken:

Die Hauptergänzungsstrecken „Lamme-Kanzlerfeld-Watenbüttel“, „Wiesental-Veltenhof-Wenden“, „Riddagshausen-Lindenbergsiedlung/Ost“ sowie die Haupterschließungsstrecken „Waggum-Norden“, „Harxbüttel-West“ sowie den unklar dargestellten Anschluss „Timmerlah-West“ an den Nachbarkreis.

Antwort: Zum jetzigen Stand kann die Verwaltung dazu noch keine Aussage treffen. Sobald das Strategische Hauptnetz im Verkehrsmodell berücksichtigt werden kann, liegen Prognosen vor. Ähnlich der Verkehrsmengenkarte für Kraftfahrzeuge wird es mit dem künftigen Verkehrsmodell auch eine Verkehrsmengenkarte für den Radverkehr geben.

Frau Fricke sagt auf Hinweis von Bürgermitglied Dr. Schröter zu, die Radverbindung zwischen Lamme und Lehndorf entlang der B1 im Netzplan zu ergänzen.

Zu den Nachfragen von Ratsfrau Jalyschko zu der verwendeten Datengrundlage für die Bevölkerungsdaten und dem für die Bevölkerungsdichte angenommenen Schwellenwert für das strategische Hauptnetz sagt Frau Fricke Klärung im Nachgang und Beantwortung als Protokollnotiz zu.

Protokollnotiz:

Zu 1.

Die Methodik der einzelnen strategischen Hauptnetze ist zwar je nach Verkehrsträger etwas unterschiedlich. Die gemeinsame Datengrundlage für die Bevölkerungsdaten bilden dabei jedoch die Einwohnerzahlen der statistischen Bezirke mit Stand 2021.  Eine Prognose wurde nicht eingearbeitet, da die Fortschreibung des Zentrenkonzeptes erfolgt und die eigentliche Prognose mit dem Verkehrsmodell erstellt wird. Durch eine Berücksichtigung einer weiteren Prognose wären dann Doppelstrukturen aufgebaut wurden. Außerdem hätte dies zu einem komplizierten Abstimmungsaufwand geführt. Es ist zu beachten, dass das strategische Hauptnetz lediglich einen Vorschlag von Wegeachsen liefert, welcher in Folge einer späteren Realisierung im Detail geprüft werden muss, sodass in diesem Zuge eventuelle Prognosezahlen hinzugezogen werden können.

Zu 2.

Die Stadtteilzentren und Zentren für die Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen (FNP) wurden mit den statistischen Bezirken kombiniert und daraus ergab sich ein Durchschnittswert von 3.500 EW über alle Stadtteilzentren/Zentren für die Stadt Braunschweig. Dieser Wert wurde als Schwellenwert festgelegt und folgende Kategorisierung vorgenommen:

•       Einwohner* innenzahl > 3.500 = sehr hohe Bedeutung

•       Einwohner*innenzahl < 3.500 = hohe Bedeutung

Im Strategischen Hauptnetz des Radverkehrs wird darauf geachtet, dass auf wichtigen Achsen die Lückenschlüsse erfolgen und alle Himmelsrichtungen bedient werden können.

Zur Frage von Ratsherr Kühn zum künftigen Ausbaustandard verweist Frau Fricke auf eine entsprechende Maßnahme im Zielszenario. Auch der im Jahr 2020 vom Rat beschlossene Ziele- und Maßnahmenkatalog „Radverkehr in Braunschweig“ sieht einen Ausbaustandard vor. Die strategischen Hauptnetze sollen einen höheren Standard haben.

Ratsherr Dr. Plinke regt an, die Bedienungsqualität im ÖPNV (Reisezeiten und mögliche Verbindungen) einzubeziehen, um später mögliche zu schließende Lücken identifizieren zu können. Darüber hinaus sollte aus seiner Sicht nach Beschluss des strategischen Hauptnetzes zeitnah ein Handlungsvorschlag zur Regulierung der Verkehrsmengen auf Straßen mit nur untergeordneten Kapazitäten (z. B. Kastanienallee) erfolgen.

Auf Nachfrage von Ratsfrau Jalyschko erklärt Frau Fricke, dass mit den strategischen Hauptnetzen nicht zwangsläufig neue Infrastruktur geschaffen wird. Stadtbaurat Leuer ergänzt, dass der MEP mit dem Flächennutzungsplan (FNP) korrespondiert. Aus seiner Sicht sollte über den MEP allerdings keine Veränderung der Siedlungsstruktur erfolgen.

Auf Nachfrage von Ratsherr Tegethoff bekräftigt Frau Fricke, dass es sich bei den zur heutigen Sitzung vorgelegten Unterlagen nur um einen Arbeitsstand handelt.

Protokollnotiz: Ratsherr Dr. Plinke verlässt um 15:34 Uhr die Sitzung.

Ratsherr Wirtz erklärt bezogen auf die von Ratsherr Dr. Plinke zum Beispiel Kastanienallee erwartete Regulierung der Verkehrsmengen auf Straßen mit nur untergeordneter Bedeutung, dass die starke Frequentierung dieser Straße nicht grundlos erfolgt. Er hinterfragt kritisch, ob die Bevölkerungsmenge/-dichte tatsächlich eine belastbare Grundlage ist.

Protokollnotiz: Ratsherr Dr. Plinke nimmt ab 15:36 Uhr wieder an der Sitzung teil.

Für Stadtbaurat Leuer stellt die Bevölkerungsmenge/-dichte in den Stadtteilen grundsätzlich eine bedeutende Größe dar, weil über sie bereits ein sehr guter Anhaltwert für die entstehenden Verkehrsbelastungen zu erhalten ist. Aber auch die Wahl des Verkehrsmittels abhängig vom Angebot einer guten Radverkehrs- oder ÖPNV-Anbindung an die Braunschweig Innenstadt spielt eine Rolle.

Auf Nachfrage von Ratsherr Kühn informiert Stadtbaurat Leuer über das für das Veloroutennetz in Erstellung befindliche Arbeitspapier. Er kündigt eine Vorstellung des Arbeitspapiers in diesem Ausschuss für das 2. Quartal 2023 an.

Zu den von Ratsfrau Kluth angesprochenen Thematik des FNP kündigt Stadtbaurat Leuer einen Analysebericht für den Ausschuss für Planung und Hochbau an.

¹ gemeint sind die Vorzugsvarianten aus dem Gutachten aus 2017

Ergebnis:

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.