Rat und Stadtbezirksräte
02.03.2023 - 7.2 Anpassung der Verkehrsregelung nach Fertigstell...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.2
- Zusätze:
- Verantwortlich: SPD-Fraktion, B90/Grüne, Antje Keller (parteilos) im Stadtbezirksrat 112
- Datum:
- Do., 02.03.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Klie erläutert den Antrag.
Herr Frenkel von der Polizei erklärt, dass sich die Situation deutlich verändert hat und eine Neuplanung sinnvoll erscheint.
Die Planung soll dem Bezirksrat vorab vorgestellt werden.
Geänderter Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):
Die Verwaltung wird gebeten, nach Abschluss der Kanalsanierung und der anschließenden Fahrbahnerneuerung die Regelung des dortigen Verkehrs an die veränderte Situation anzupassen. Die Neuplanung soll dem Stadtbezirksrat vorab vorgestellt werden.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0