Rat und Stadtbezirksräte
02.03.2023 - 7.3 Ausweisung von Parkplätzen mit Parkscheibe auf ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.3
- Zusätze:
- Verantwortlich: SPD-Fraktion, Fraktion B90/Grüne, Antje Keller (parteilos) im Stadtbezirksrat 112
- Datum:
- Do., 02.03.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Chmielnik erläutert den Antrag.
Herr Weber fragt, zu welcher Gruppe die vermeintlichen Dauerparker gehören. Darüber gibt es unterschiedliche Auffassungen im Gremium. Herr T. Wendt hält es für Marktbesucher vertretbar, dass im Regelfall auch woanders geparkt werden kann. Die Polizei würde auf Nachfrage eine Regelung wie beantragt durchaus begrüßen.
