RH Bratschke (für lfd. Ziffer 42 der Beschlussvorlage) erklärt als Vorstandsmitglied seines Sportvereins ein Mitwirkungsverbot gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und wird sich an der Beratung und Abstimmung der lfd. Ziffer 42 nicht beteiligen.

Beschluss:

„Den in der Anlage unter den laufenden Nummern 1 - 74 genannten Sportvereinen wird, vorbehaltlich des Beschlusses des Rates der Stadt Braunschweig über den Doppelhaushalt 2023/2024, für den Betrieb und die Unterhaltung ihrer vereinseigenen, gepachteten und gemieteten Sportstätteninfrastruktur für das Jahr 2023 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung ein pauschalierter Abschlag in Höhe von 50,00 % der für das Jahr 2022 gewährten Betriebs- und Unterhaltungskostenzuschüsse mit einer Summe von 429.389,45 € gewährt."

Abstimmungsergebnis:

lfd. Ziffer 42:

Dafür: 7 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

lfd. Ziffern 1-41, 43-74:

Dafür: 8 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0