Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

21.03.2023 - 3 Ablauf der Beratungen für die Haushaltssatzung ...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt weist auf die geänderte Beschlussempfehlung des Verwaltungsausschusses hin und stellt fest, dass Einvernehmen besteht, die Vorlage 23-20842 mit der vom Verwaltungsausschuss empfohlenen Änderung zur Abstimmung zu stellen. Anschließend lässt er über die Vorlage in geänderter Fassung abstimmen.

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Beschluss (geändert):
r die Beratungen über die Haushaltssatzung 2023/2024 wird das in der Vorlage in den Ziffern 1 und 2 beschriebene Verfahren festgelegt.

Abweichend hierzu wird die maximale Redezeit für die finanzpolitischen Sprecher/innen der Fraktionen/Gruppen als erste Redner/innen zu Beginn der Aussprache von 5 auf 10 Minuten verlängert.

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Erläuterungen und Hinweise